TOSSD: neues Messinstrument der ODA (neue DAC Statistik)
TOSSD, so die Abkürzung des neuen Messinstruments („Total Official Support for Sustainable Development“, etwa: Öffentliche Gesamtunterstützung für Nachhaltige Entwicklung) ist noch in Arbeit, soll aber alle Finanzflüsse (öffentliche und private, konzessionäre und nicht-konzessionäre) von traditionellen und aufstrebenden Gebern erfassen, die die Unterstützung globaler öffentlicher Güter und nachhaltiger Entwicklung zum Ziel haben. TOSSD geht über die Öffentliche Entwicklungshilfe (ODA), der langjährige statistische Terminus für Auslandshilfe, hinaus.
Das TOSSD-Konzept hat seinen Ursprung im Entwicklungshilfe-Ausschuss (DAC) der OECD und wurde durch die Diskussionen in diesem Gremium vorangetrieben. Doch im Juni 2015 schaffte es auf der UN-Konferenz für Entwicklungsfinanzierung in Äthiopien den Sprung in die Addis Abeba Action Agenda (AAAA), in der die Länder beschlossen, „offene, inklusive und transparente Diskussionen über die Modernisierung der ODA-Messung und die vorgeschlagene Messung der öffentlichen Gesamtunterstützung für nachhaltige Entwicklung abzuhalten“.
Die alten Messungen enthalten viele Mängel, etwa die Einrechnung von Geberkosten für Verwaltung und Marketingausgaben, der Unterstützung von Flüchtlingen und Studienkosten und die Bindung der Hilfe an die Lieferung von Produkten, Dienstleistungen und Institutionen aus dem Geberland. Nichtsdestotrotz bleibt ODA ein nützlicher Indikator für die Großzügigkeit reicher Länder gegenüber armen Ländern.
Der stärkste Aspekt der ODA besteht darin, dass mit ihr seit 1970 die Verpflichtung der Industrieländer verknüpft war, 0,7% ihres Bruttonationaleinkommens (BNE) für ODA - als Beitrag zum Kampf gegen Armut und zur Überwindung globaler sozio-ökonomischer Ungleichheiten - zur Verfügung zu stellen.
Mit TOSSD gehen keine Verpflichtungen, keine Verantwortlichkeit und keine Erwartungen einher.
Problematisch an TOSSD ist, dass nach wie vor Kosten und Ausgaben, die im Geberland anfallen, eingerechnet werden und dass nicht genau zwischen privater und öffentlicher Finanzierung unterschieden wird. Ebenso würde die Finanzierung öffentlicher Güter, die mit Entwicklungspolitik nichts zu tun haben, mitgezählt. Insgesamt ist immer noch unklar, worin der Unterschied zwischen TOSSD, ODA und Sonstigen Offiziellen Flüssen („Other Official Flows“) besteht oder ob es überhaupt eine Notwendigkeit für eine neue entwicklungspolitische Finanzstatistik gibt. Ohne ein klares (quantitatives) Ziel ist schwer zu sehen, wie das neue Messinstrument TOSSD die Mobilisierung von mehr Ressourcen zur Unterstützung der nachhaltigen Entwicklungsagenda anregen kann, wie behauptet wird. Es gibt bereits viele Statistiken, die von verschiedenen Organisationen entwickelt wurden, um Entwicklungshilfe, Handel, Investitionen, Rücküberweisungen, philanthropische Spenden, Klimafinanzierung und andere Finanzflüsse im Dienste der Entwicklungswelt und globaler öffentlicher Güter zu messen.
Hinweis: Neissan Besharati, New Development Finance Mea sure Should Be TOSSD Out the Window!, Working Paper, NeST Africa, Cape Town, 15.12.2016.www.saiia.org.za